Transparenz

Anträge & Abstimmungen

Hier seht ihr, was wir beantragt haben – und wie wir bei Anträgen anderer abgestimmt haben. Eigene Anträge sind grün markiert.

Letzter erfasster Vorgang: 19.05.2026 · 38 Vorgänge · Quelle: Ratsinformationssystem der Stadt Schenefeld

Abgelehnt Niederschrift zur OParl-Abschaltung um den tatsächlichen zeitlichen Ablauf ergänzenBfB-Korrekturantrag 19.05.2026· HU· Antrag: BfB· nicht zur Abstimmung zugelassen· Transparente digitale Stadt

Die BfB wollte dokumentieren lassen, dass die OParl-Schnittstelle bereits vor der späteren Ausschussentscheidung abgeschaltet worden war. Die beantragte Korrektur wurde als formal unzulässig behandelt und nicht zur Abstimmung zugelassen.

Ergebnis
nicht zur Abstimmung zugelassen
Bezug
VO/100/799/26
Art des Vorgangs
Korrekturantrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Beantwortet 20 Fragen zur OParl-Abschaltung und zum behaupteten DatenmissbrauchBfB-Anfrage 02.04.2026· HU· Antrag: BfB· beantwortet· Transparente digitale Stadt

Die BfB verlangte Aufklärung zu Forensik, Rechtsgrundlage, Datenschutz, Meldepflichten und zur Konsistenz der Sicherheitsbegründung. Die Verwaltung beantwortete den Fragenkatalog am 12.05.2026.

Ergebnis
beantwortet
Bezug
VO/100/799/26
Art des Vorgangs
Anfrage
Rolle der BfB
Fragestellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss / Bürgermeisterin

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Beschlossen OParl-Schnittstelle wieder abschaltenBfB dagegen 17.03.2026· HU· Antrag: Verwaltung· beschlossen· BfB: Dagegen· Transparente digitale Stadt

Die BfB stimmte gegen die Abschaltung. Aus Sicht der BfB sollte mit der Vorlage eine bereits am 12.01.2026 veranlasste Abschaltung der zuvor einstimmig beschlossenen öffentlichen OParl-Freigabe nachträglich legitimiert werden, obwohl ein belastbarer technischer Zusammenhang mit dem Phishing-Vorfall nicht belegt war. CDU, SPD und Grüne stimmten für die Vorlage; BfB und FDP dagegen.

Ergebnis
beschlossen
Stimme der BfB
Dagegen
Vorlage
VO/100/799/26
Bezug
VO/100/754/24, VO/100/763/25
Art des Vorgangs
Verwaltungsvorlage – BfB mit Gegenposition
Rolle der BfB
Gegenposition und Gegenstimme
Antragstellende
Verwaltung
Gremium
Hauptausschuss

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Abgelehnt OParl-Abschaltung zunächst in den Fraktionen beratenBfB-Verfahrensantrag 17.03.2026· HU· Antrag: BfB· abgelehnt· Transparente digitale Stadt

Die BfB beantragte, die kurzfristig vorgelegte Abschaltung zunächst in den Fraktionen sachlich zu prüfen, statt unmittelbar endgültig darüber abzustimmen.

Ergebnis
abgelehnt
Bezug
VO/100/799/26
Art des Vorgangs
Verfahrensantrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Creative-Commons-Lizenz für die OParl-Schnittstelle korrigierenBfB-Korrekturantrag 16.12.2025· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Transparente digitale Stadt

Die BfB beantragte eine Korrektur, weil für die offene Nutzung der OParl-Daten eine eindeutige Creative-Commons-Lizenz festgelegt werden sollte.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/790/25
Bezug
VO/100/763/25
Art des Vorgangs
Korrekturantrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Zurückgezogen Öffentlich tagende Arbeitsgruppe Digitalisierung einrichtenGemeinsamer Antrag 09.12.2025· HU· Antrag: BfB & FDP· zurückgezogen· Transparente digitale Stadt

BfB und FDP wollten eine öffentlich tagende Arbeitsgruppe als Hilfsorgan des Hauptausschusses schaffen, um Digitalisierung strukturiert und fraktionsübergreifend zu bearbeiten.

Ergebnis
zurückgezogen
Art des Vorgangs
Gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen
Rolle der BfB
Mit-Antragstellerin
Antragstellende
BfB, FDP
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Verbesserung der SchulwegsicherheitGemeinsamer Antrag 17.06.2025· STUM· Antrag: BfB & CDU & FDP & Grüne & SPD· in Prüfung· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag gemeinsam mit CDU & FDP & Grüne & SPD eingebracht. Ziel: Verbesserung der Schulwegsicherheit.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/670/380/25
Art des Vorgangs
Gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen
Rolle der BfB
Mit-Antragstellerin
Antragstellende
BfB, CDU, FDP, Grüne, SPD
Gremium
Stadtentwicklung & Umwelt

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BfB-Erfolg OParl-Schnittstelle dauerhaft öffentlich bereitstellenBfB-Erfolg 25.03.2025· HU· Antrag: Verwaltung – Folge des BfB-Prüfauftrags· beschlossen· BfB: Dafür· Transparente digitale Stadt

Der Prüfbericht ging auf den BfB-Antrag VO/100/754/24 zurück. Der Hauptausschuss beschloss einstimmig, die OParl-System-URL dauerhaft öffentlich bereitzustellen.

Ergebnis
beschlossen
Stimme der BfB
Dafür
Vorlage
VO/100/763/25
Bezug
VO/100/754/24
Art des Vorgangs
Folgevorlage
Rolle der BfB
politische Initiatorin des zugrunde liegenden Prüfauftrags
Antragstellende
Verwaltung
Gremium
Hauptausschuss

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BfB-Erfolg Neufassung der Satzung der Stadt Schenefeld über die Erhebung einer ZweitwohnungssteuerBfB-Initiative 28.11.2024· FIN· Antrag: Verwaltung & Initiative BfB· mehrheitlich beschlossen· BfB: Enthaltung· Finanzen & Wirtschaft

Die BfB hat die Behandlung dieses Punktes maßgeblich angestoßen. Im Mittelpunkt stand: Neufassung der Satzung der Stadt Schenefeld über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer.

Ergebnis
mehrheitlich beschlossen
Stimme der BfB
Enthaltung
Vorlage
VO/200/524/24-1
Art des Vorgangs
Fremde Vorlage auf BfB-Initiative
Rolle der BfB
maßgebliche Initiatorin
Antragstellende
Verwaltung, Initiative BfB
Gremium
Finanzen

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BfB-Erfolg Errichtung einer geeigneten Lärmschutzeinrichtung an der L 103 - Altonaer Chaussee, in Richtung Einkaufzentrum, beginnend mit der Teilung Fahrradweg/ Fußweg bis zum Treppenabgang ParkseeBfB-Antrag 11.11.2024· STUM· Antrag: BfB· Einstimmig· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat den Antrag eingebracht, nachdem Bürgerinnen und Bürger sie auf die Lärmbelastung angesprochen hatten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschloss den Antrag am 28.11.2024 einstimmig in geänderter Fassung: Die Lärmschutzeinrichtung soll im Zuge der Sanierung der Altonaer Chaussee geprüft werden.

Ergebnis
geändert beschlossen · Einstimmig
Beschluss vom
28.11.2024
Vorlage
VO/670/346/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Stadtentwicklung & Umwelt
Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt, dass im Zuge der Sanierung der L 103 / Altonaer Chaussee, in Richtung Einkaufszentrum, beginnend mit der Teilung Fahrradweg / Fußweg bis zum Treppenabgang Parksee die Errichtung einer geeigneten Lärmschutzeinrichtung geprüft werden soll.

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Ergebnis offen Temporeduzierung von 50 km/h auf 30 km/h in den Nachtstunden von 22 Uhr bis 6 Uhr auf allen Schenefelder StraßenBfB-Antrag 05.11.2024· STUM· Antrag: BfB· in Prüfung· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Temporeduzierung von 50 km/h auf 30 km/h in den Nachtstunden von 22 Uhr bis 6 Uhr auf allen Schenefelder Straßen.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/670/345/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Stadtentwicklung & Umwelt

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BfB-Erfolg Prüfauftrag an die Verwaltung zur OParl-EinführungBfB-Antrag 25.10.2024· HU· Antrag: BfB· angenommen· Transparente digitale Stadt

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Prüfauftrag an die Verwaltung zur OParl-Einführung.

Ergebnis
angenommen
Vorlage
VO/100/754/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Neugestaltung Fritz-Reuter-Platz hier: Antrag der Fraktion Bürger für BürgerBfB-Antrag 07.05.2024· STUM· Antrag: BfB· in Prüfung· Wohnen & Stadtentwicklung

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Neugestaltung Fritz-Reuter-Platz hier: Antrag der Fraktion Bürger für Bürger.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/670/299/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Stadtentwicklung & Umwelt

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Ergebnis offen Grundsatzordnung für die Verleihung einer Ehrenbürgerschaft der Stadt SchenefeldBfB-Antrag 22.04.2024· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Grundsatzordnung für die Verleihung einer Ehrenbürgerschaft der Stadt Schenefeld.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/735/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Erweiterung des Teilnehmerkreises der Lenkungsgruppe SchulzentrumBfB-Antrag 27.02.2024· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Bildung & Betreuung

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Erweiterung des Teilnehmerkreises der Lenkungsgruppe Schulzentrum.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/726/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Erleichterung der IntegrationBfB-Antrag 26.02.2024· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Erleichterung der Integration.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/725/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Erweiterung des Teilnehmerkreises der AG StadtkernBfB-Antrag 26.02.2024· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Wohnen & Stadtentwicklung

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Erweiterung des Teilnehmerkreises der AG Stadtkern.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/724/24
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Antrag zur Prüfung nach Möglichkeiten oder Optionen zur Finanzierung des Schulzentrums durch private Personen oder InstitutionenBfB-Antrag 09.03.2023· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Finanzen & Wirtschaft

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Antrag zur Prüfung nach Möglichkeiten oder Optionen zur Finanzierung des Schulzentrums durch private Personen oder Institutionen.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/690/23
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Überführung des Fahrzeuges für Kinder mit Behinderungen nach Äthiopien in die Region TigrayBfB-Antrag 03.08.2022· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Überführung des Fahrzeuges für Kinder mit Behinderungen nach Äthiopien in die Region Tigray.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/648/22
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Versagung des Abbrennens von pyrotechnischem Feuerwerk für kommerzielle ZweckeBfB-Antrag 30.11.2020· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Krisenfeste Stadt

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Versagung des Abbrennens von pyrotechnischem Feuerwerk für kommerzielle Zwecke.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/588/20
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Machbarkeitsstudie der WRGBfB-Antrag 01.11.2018· FIN· Antrag: BfB· in Prüfung· Finanzen & Wirtschaft

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Machbarkeitsstudie der WRG.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/200/393/18
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Finanzen

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Ergebnis offen Anschaffung eines Fahrzeuges für den Transport der behinderten Kinder in der Partnerstadt LuninezBfB-Antrag 06.09.2018· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Anschaffung eines Fahrzeuges für den Transport der behinderten Kinder in der Partnerstadt Luninez.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/512/18
Bezug
0/512/18-1-1-1, VO/100/512/18-1, VO/100/512/18-1-1
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Neuausschreibung für Reinigungsarbeiten der städtischen GebäudeBfB-Antrag 28.10.2016· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Finanzen & Wirtschaft

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Neuausschreibung für Reinigungsarbeiten der städtischen Gebäude.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/100/442/16
Bezug
VO/100/461/17
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Änderung des Berichtswesens HauptausschussBfB-Antrag 10.06.2016· HU· Antrag: BfB· in Prüfung· Transparente digitale Stadt

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Änderung des Berichtswesens Hauptausschuss.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/101/050/16
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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Ergebnis offen Beauftragung einer Fachfirma mit der Überprüfung des Schulzentrums Achter de Weiden auf mögliche AsbestbelastungenBfB-Antrag 08.06.2016· BuF· Antrag: BfB· in Prüfung· Krisenfeste Stadt

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Beauftragung einer Fachfirma mit der Überprüfung des Schulzentrums Achter de Weiden auf mögliche Asbestbelastungen.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/650/301/16
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Bauen & Feuerwehr

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Ergebnis offen Geschwindigkeitsüberwachung an der LSE "Messgeräte unter der Luninezbrücke"BfB-Antrag 04.05.2016· STUM· Antrag: BfB· in Prüfung· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Geschwindigkeitsüberwachung an der LSE "Messgeräte unter der Luninezbrücke".

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/670/841/16
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Stadtentwicklung & Umwelt

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Ergebnis offen Beauftragung der Verwaltung, Kosten für einen Schulzentrum-Neubau zu ermittelnBfB-Antrag 11.02.2016· SSK· Antrag: BfB· in Prüfung· Bildung & Betreuung

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Beauftragung der Verwaltung, Kosten für einen Schulzentrum-Neubau zu ermitteln.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/400/304/16
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Schule, Sport & Kultur

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Abgelehnt Grundhaftpflichtversicherung für Flüchtlinge - AsylbewerberBfB-Antrag 25.01.2016· HU· Antrag: BfB· abgelehnt· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Grundhaftpflichtversicherung für Flüchtlinge - Asylbewerber.

Ergebnis
abgelehnt
Vorlage
VO/320/143/16
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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BfB-Erfolg Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Aktion Kinderparadies e.V.BfB-Antrag 22.06.2015· SOZ· Antrag: BfB· geändert beschlossen· BfB: Dagegen· Bildung & Betreuung

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Aktion Kinderparadies e.V..

Ergebnis
geändert beschlossen
Stimme der BfB
Dagegen
Vorlage
VO/320/127/15
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Soziales

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Ergebnis offen Erneuerung des Fußweges im Möwenring, 22869 SchenefeldBfB-Antrag 19.06.2015· BuF· Antrag: BfB· in Prüfung· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Erneuerung des Fußweges im Möwenring, 22869 Schenefeld.

Ergebnis
in Prüfung
Vorlage
VO/650/284/15
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Bauen & Feuerwehr

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Zurückgezogen Sanierung der Radwege in SchenefeldBfB-Antrag 12.05.2015· BuF· Antrag: BfB· zurückgezogen· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Sanierung der Radwege in Schenefeld.

Ergebnis
zurückgezogen
Vorlage
VO/650/275/15
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Bauen & Feuerwehr

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BfB-Erfolg Budgetierung des Betriebskostenzuschusses für das JUKSGemeinsamer Antrag 25.11.2014· RV· Antrag: BfB & Grüne & SPD· beschlossen· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag gemeinsam mit Grüne & SPD eingebracht. Ziel: Budgetierung des Betriebskostenzuschusses für das JUKS.

Ergebnis
beschlossen
Vorlage
VO/100/369/14
Art des Vorgangs
Gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen
Rolle der BfB
Mit-Antragstellerin
Antragstellende
BfB, Grüne, SPD
Gremium
Ratsversammlung

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BfB-Erfolg Bespielung des FORUMsGemeinsamer Antrag 15.09.2014· RV· Antrag: BfB & Grüne & SPD· beschlossen· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag gemeinsam mit Grüne & SPD eingebracht. Ziel: Bespielung des FORUMs.

Ergebnis
beschlossen
Vorlage
VO/100/362/14
Art des Vorgangs
Gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen
Rolle der BfB
Mit-Antragstellerin
Antragstellende
BfB, Grüne, SPD
Gremium
Ratsversammlung

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BfB-Erfolg Neufassung der Ziele und GrundsätzeGemeinsamer Antrag 28.08.2014· HU· Antrag: BfB & Grüne & SPD· geändert beschlossen· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag gemeinsam mit Grüne & SPD eingebracht. Ziel: Neufassung der Ziele und Grundsätze.

Ergebnis
geändert beschlossen
Vorlage
VO/100/352/14
Art des Vorgangs
Gemeinsamer Antrag mehrerer Fraktionen
Rolle der BfB
Mit-Antragstellerin
Antragstellende
BfB, Grüne, SPD
Gremium
Hauptausschuss

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Abgelehnt Abberufung des Zweiten StadtratesBfB-Antrag 23.04.2014· RV· Antrag: BfB· abgelehnt· Zusammenleben

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Abberufung des Zweiten Stadtrates.

Ergebnis
abgelehnt
Vorlage
VO/100/341/14
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Ratsversammlung

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BfB-Erfolg Verkehrssituation in der NedderstraßeBfB-Antrag 03.03.2014· STUM· Antrag: BfB· geändert beschlossen· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Verkehrssituation in der Nedderstraße.

Ergebnis
geändert beschlossen
Vorlage
VO/670/675/14
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Stadtentwicklung & Umwelt

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Ergebnis offen Nachbesserung von Fahrbahnmarkierungen im Schenefelder StadtgebietBfB-Antrag 14.10.2013· BuF· Antrag: BfB· zurückgestellt· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Nachbesserung von Fahrbahnmarkierungen im Schenefelder Stadtgebiet.

Ergebnis
zurückgestellt
Vorlage
VO/650/245/13
Bezug
VO/650/245/13-1
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Bauen & Feuerwehr

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Abgelehnt Dem AKV (Arbeitskreis Verkehrsplanung) die im April 2011 entzogene Zugehörigkeit zur "Lokalen Agenda 21" wieder zu gewähren und den früheren Status herzustellen.BfB-Antrag 20.08.2013· HU· Antrag: BfB· abgelehnt· Verkehr & Sicherheit

Die BfB hat diesen Antrag eingebracht. Ziel: Dem AKV (Arbeitskreis Verkehrsplanung) die im April 2011 entzogene Zugehörigkeit zur "Lokalen Agenda 21" wieder zu gewähren und den früheren Status herzustellen..

Ergebnis
abgelehnt
Vorlage
VO/100/298/13
Bezug
VO/100/376/15
Art des Vorgangs
BfB-Antrag
Rolle der BfB
Antragstellerin
Antragstellende
BfB
Gremium
Hauptausschuss

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