Was in der jüngsten Sitzung der Schenefelder Ratsversammlung am 19. März 2020 abgelaufen ist, macht mich fassungslos!
Was ist passiert?
Im Grunde wurden in den vielen Debatten im Vorwege – Stadtwerke Ja oder Nein – bereits alles gesagt. Da gibt es die Stadtwerk Befürworter von SPD und Grünen, die ohne wenn und aber unbedingt Stadtwerke für Schenefeld haben wollen, egal was es kostet, egal ob sich das am Ende lohnen wird. Sie selbst sprechen vom möglichen Risiko. Und auf der anderen Seite, also das bürgerliche Lager von CDU, OfS, BfB und FDP, die vernüftiger Weise davon abraten.
Durch das uneinsichtige Verhalten von Grünen und SPD in der Ratssitzung vom 20.6.2019, als diese beiden Parteien den Antrag von der CDU auf einen Bürgerentscheid ablehnten, haben wir 9 Monate verloren und stehen wieder wie am 20.06.2019 da. Wo bleibt die sogenannte Bürgernähe oder Basisdemokratie von Rot/Grün? Warum scheuen sie ein Bürgerentscheid?
In den vielen Gesprächen mit dem Bürgern während des Bürgerbegehrens, gehen wir gestärkt heraus. Uns wurde schnell klar, dass es richtig war, Unterschriften für das Bürgerbegehren einzusammeln. Denn die Bürger wollen keine Stadtwerke. Auch wenn Rot Grün verächtlich von nur 1638 Unterschriften und dafür haben die ein halbes Jahr gebraucht sprechen und sich lustig machen. Dabei haben Rot/ Grün bei der letz- ten Kommunalwahl selbst nur je weniger Stimmen erhalten. Auch lustig oder verächtlch?
Alle Versprechungen durch Rot Grün, dass die Stadtwerke Gewinne erziehlen könnten, sei mehr als fraglich und wurden auch durch deren Kommentare und Berichte nie gefestigt. Warum geben Rot Grün keine Ver- bindliche Garantien ab, dass die Stadtwerke pro!tabel sein werden. da wird nur um den heißen Brei herum geredet und am bitteren Ende heißt es denn, oh da haben wir uns wohl versprochen...
Auf der Homepage der Grünen ist zu lesen “ Entgleister Streit um die Stadtwerke “ aber an wem liegt es? Richtig ist, dass es nahezu fünf Jahre gedauert hat, bis von Rot Grün nur -durch eine Stimme Mehrheit -, die Stadwerke gegründet wurden. Aber in den vielen Sitzungen des Energieausschusses wurde auch deutlich und klar, dass das bürgerliche Lager, mehr Risiken als Chancen sehen. Unmöglich !nde ich, das wir BfB, OfS und die FDP nur als kleine Gruppierungen oder die Anderen herab quali!ziert werden. Also keine Hochach- tung gegenüber anderen. Hochmut also, meisten ist das vor dem Fall... auch ist von verbalen und persönli- chen Attaken zu lesen, da sollen sich die Grünen selbst an die Nase fassen, denn so wie man in den Wald hinein ruft....Herr Schmitz.
Im Zusammenhang des z.Zt. grasierenden Corona Virus weltweit, sind umfangreiche und objektive Infor- mationen für die Bürger durch Podiumsdiskussionen nicht möglich, da ein Versammlungsverbot besteht. Gerade grotesk ist, dass auf Empfehlung der Verwaltung durch die Bürgermeisterin, der Termin zum Bür- gerentscheid vom 14.Juni auf den 6.September verlegt werden sollte und das wäre auch innerhalb der gül- tigen Fristen möglich, so die Bürgermeisterin. Das wurde durch Rot Grün abgelehnt. Argument der SPD, die Fristen könnten mit einer Verschiebung nicht eingehalten werden.... Also Besserwisserisch??
Manfred P!tzner, BfB Fraktion
BfB informiert
