Am 14. Juni 2020 soll durch alle Schenefelder wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger entschieden wer- den, ob Schenefeld Stadtwerke betreiben soll oder nicht. Im Vorwege : nachdem die Ratsversammlung vom 20.06.2019 mit einer knappen Mehrheit durch Grüne und SPD, – nachfolgend Befürworter – entschieden hat, Stadtwerke für Schenefeld zu gründen.
Das in der Ratsversammlung vertretene bürgerliche Lager von CDU, OfS, FDP und wir als BfB, -nachfolgend Ablehner – , meldet durch diese Gründung erhebliche !nanzielle Risiken an. Dazu Info unter: buergerbe- gehren-stadtwerke.de
Um möglichen Schaden für die Stadt abzuwenden, wurde ein Bürgerbehren durch die Ablehner erfolgreich durchgeführt. Ziel ein Bürgerentscheid zu erwirken, welches mit dieser Wahl umgesetzt wird. Das ent- spricht genau unsere BfB Prinzipien. “ Der Wille des Bürgers soll und muss in die Entscheidungen mit einge- bunden werden“.
Zeitgleich, mit den Wahlunterlagen, erhalten Sie die Stellungsnahmen von Befürwortern und Ablehner. Die sogenannte Stellungsnahme aus der Stadtverwaltung mit Stadtwappen!, entpuppt sich schlicht weg als Schreiben der Befürworter, also Grüne und SPD !! Dieses Schreiben erweckt den Eindruck, es ist tatsächlich die o"zielle Stellungsnahme aus dem Rathaus. Hier wird dem Bürger bewusst etwas vorgegaukelt.
Zudem wurde von Rot / Grün eine eindringliche Empfehlung der Bürgermeisterin, die Abstimmung zum Bürgerentscheid auf Grund der Corona Pandemie, erst im September und nicht bereits im Juni durchzufüh- ren, rigoros abgelehnt. Die Pandemie wäre sowieso im Mai vorbei. Aussage der SPD !
Wir bitten alle ca. 1700 Unterstützer, gehen Sie am 14. Juni zur Wahl oder machen Sie von der Briefwahl ge- brauch. Sprechen Sie mit Ihren Freunden und Bekannte , über das geplante Abenteuer von Rot/ Grün und verhindern mit uns die Gründung von Stadtwerke.
Wir sind gemeinsam stark und zeigen den Grünen Ideologen, die rote Karte.
In den kommenden Wochen erhalten Sie weitere Informationen.
Manfred Pitzner BfB Fraktion
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